Die Ernte einer doppelbödigen und kurzsichtigen Politik

Dieser Artikel wurde von Efgani Dönmez verfasst und ist – wie viele andere von ihm – auf seiner Website zu finden: https://efganidoenmez.at/ Im Hinblick darauf, dass mir persönlich es immer wichtig ist, vielseitige Informationen zu bekommen, schätze ich seine Überlegungen im Regelfall immer sehr. Er hat mir zugesagt, diesen auf der web-site der Bürgerliste Rutzenham …

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DIE VERSICHERUNGSLEISTUNG PENSION BEKÜMMERT DEN STAAT NUR WENIG

Die Angst der Mittelschicht vor dem Abstieg schüren auch die geringen ASVG-Pensionserhöhungen der letzten Jahre, denn die vollen 3,5 % oder 3 % bekamen 2021 und 2022 nur jene Pensionisten, deren Pension unter € 1.000,– bzw. 1.030,– lag. Über diesen Beträgen wurde nur mehr linear erhöht – und bei höheren Pensionen gab es dann 2021 …

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UKRAINE

Walter Baier war von 1977 bis 2006 der Vorsitzende der KPÖ in Österreich. Auf Facebook postet er immer wieder interessante Fakten, sein aktuelles Posting gebe ich hier weiter: „Als Aggressor in einem internationalen Konflikt ist jener Staat zu betrachten, der als erster folgende Handlungen setzt: a) Kriegserklärung an einen anderen Staat; b) Bewaffnete Invasion des …

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IM GESPRÄCH MIT EFGANI DÖNMEZ

In meinem Radiobeitrag VOR ORT 182 befrage ich Efgani Dönmez zu aktuellen gesellschaftspolitischen Geschehnissen, die er – auch wenn er sich aktuell keiner politischen Partei zugehörig fühlt – interessiert verfolgt. In der Vergangenheit war er von 2008 bis 2015 vom Oberösterreichischen Landtag entsandtes Mitglied des Bundesrates und vertrat dort die Grünen, vom 09.11.2017 bis 22.10.2019 …

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Dr. Georg Wojaks Vernichtung

GASTKOMMENTAR VON DR. PETER FAMLER Als langjährig, gerichtserfahrener Jurist war ich gestern am oberlandesgerichtlichen Berufungsverfahren gegen Dr. Wojak anwesend und war gleich mehrfach über den Ablauf verwundert und entsetzt. Der aller Wahrscheinlichkeit beauftragte Vernichtungsfeldzug (1181 Vorwürfe) gegen den ÖVP Parteifreund Dr. Wojak wurde von den christlich-sozialen ÖVP-Hauptverantwortungsträgern des Landes OÖ mit aller Vehemenz geführt. Das …

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DIE SPÜRBARE TEUERUNG BEIM TREIBSTOFF

Bei meinem Italienurlaub vom 18.04.-24.04.2022 habe ich festgestellt, dass die Preise von Diesel und Benzin in unserem Nachbarland, die ja im Regelfall um die 20 bis 30 % höher als bei uns in Österreich liegen, überraschend günstig waren. Immer wieder traf ich auf Tankstellen, wo der Dieselpreis mit € 1,729 und der Benzinpreis mit € …

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DAS SPAREN AN DER BEVÖLKERUNG

Wer sich schon zur Jahresveranlagung bzw. zur Einkommensteuererklärung 2021 gesetzt hat, um diese durchzuführen, wird heuer nun unter dem Titel „Sonderausgaben“ feststellen, dass es für das Jahr 2020 zum letzten Mal möglich war, Ausgaben für Wohnraumschaffung  bzw. Wohnraumsanierung“ sowie gewisse Personenversicherungen (Lebensversicherung, Unfallversicherung) steuerlich abzuschreiben. Mit dem Steuerreformgesetz 2015/16 wurde ein Auslaufen der sogenannten Topfsonderausgabenregelung …

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RECHTSSTAAT UND ANTI-KORRUPTIONSVOLKSBEGEHREN

Von 2. bis 9. Mai 2022 läuft die Eintragungswoche des „Rechtsstaat- und Anti-Korruptionsvolksbegehrens“. Die Unterstützungs-unterschrift dazu kann während dieser Zeit via Handysignatur oder auf jedem Gemeindeamt abgegeben werden. Neben Irmgard Griss, Franz Fiedler oder Heide Schmidt ist Michael Ikrath einer der 12 ProponentInnen die dieses Volksbegehren initiiert haben. Darüber habe ich mit ihm ein ausführliches …

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UKRAINE

Seit 24.02.2022 findet in Europa ein bis vor kurzem unvorstellbarer Krieg statt, der völlig sprachlos macht. Der rigorose Truppenaufmarsch des russischen Militärs an der Grenze der Ukraine im Vorfeld, hat schon darauf hingewiesen, dass da etwas passieren wird – trotz der Dementis von Wladimir Putin und Sergej Lawrow. Die – nach russischer Sprachvorgabe – „Militäroperation“ …

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VOLKSBEGEHREN UMSETZUNG DER LEBENSMITTELHERKUNFTSZEICHNUNG

In meinem 178. VOR ORT Beitrag führe ich mit Leo Steinbichler, dem Initiator des Volksbegehrens „Umsetzung der Lebensmittelherkunftszeichnung“ ein Gespräch. Leo Steinbichler ist auch Obmann des Vereines ECHT EHRLICH, der zur Information und Bewusstseinsbildung für österreichische, regionale und saisonale Qualitätslebensmittel beitragen will und in Regau ansässig ist. Durch die Umsetzung der Lebensmittelherkunftszeichnung soll garantiert werden, …

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der fluss tagliamnto in literatur und kunst

In meinem 176. VOR ORT Beitrag spreche ich mit meinem Bruder Michael Aichmayr über sein eben erschienenes Buch „Am Tagliamento – Geographie eines Flusses – In Beispielen aus Literatur, Film und Ikonographie“. Der Fluss Tagliamento ist 170 Kilometer lang, entspringt am Mauriapass in der Provinz Belluno, durchfließt Karnien, nimmt die Fella aus dem Kanaltal auf, …

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DER SOZIALBEREICH IN OÖ UND DIE SPÖ

Als ich 1980 im privaten Sozialbereich zu arbeiten begann, war Ing. Hermann Reichl Sozialreferent. Er war für mich damit aber auch schon der Einzige, der bei Besuchen in Einrichtungen auch direkt auf MitarbeiterInnen zuging, sie interessiert nach ihrer Tätigkeit fragte und sich dann bei ihnen für ihr Engagement bedankte. An eine solche Begegnung mit ihm …

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DEGRESSIVES ARBEITSLOSENGELD

Hinkünftig soll die Höhe des Arbeitslosengeldes zu Beginn einer Arbeitslosigkeit höher ausfallen, bei längerer Bezugsdauer soll es dann sinken. Dadurch soll zukünftig ein klares Signal gesetzt werden, dass es ganz wichtig ist, rasch wieder in Beschäftigung zu kommen. Wie genau diese Abstufung aussehen wird, ist noch nicht entschieden – im 2. Quartal 2022 möchte Arbeitsminister …

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EiN SPANNENDER ZUGANG ZUR POLITIK

Dieses Interview mit Edouard Louis ist mir zuletzt untergekommen und ich habe seinen Zugang zur Politik sehr spannend gefunden. Spontan habe ich beschlossen, mir sein Buch „Wer hat meinen Vater umgebracht?“ zu besorgen, um einen Radiobeitrag daraus zu machen. Demnächst gibt es also noch etwas mehr zu dieser Thematik. Christian Aichmayr Édouard Louis: Warum gibt …

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